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Detlef Hartmann

Revolten und die Macht der Finanzmärkte

Tahrir scheint überall. Mit seinen Impulsen belebt es die Fantasien rund um den Globus, in Nairobi, Wisconsin, Mumbai, Athen, Madrid. Es steht als Kürzel für das Selbstverständnis eines kommunikativen Geflechts von Aufbrüchen und Revolten, in dem sich Fähigkeiten zur Selbstorganisation weltweit neue Formen suchen. Überall unterschiedlich zwar und eingefärbt von den Traditionen des Orts, aber diese zugleich sprengend und darin selbst noch weit entfernten Teilnehmern des Geflechts verständlich. Die Lust gemeinschaftlicher Selbstermächtigung in der Herstellung einer neuen Gesellschaftlichkeit erschafft sich länderübergreifend historisch neue Gestalten. Auch bei uns? Mut machen können vielleicht die Versammlungen der letzten Wochen am Neptunbrunnen auf dem Alex in Berlin, wo Spanier_innen, Griech_innen, Deutsche, Leute aus dem Maghreb miteinender debattierten. Oder das Programm des für Mitte Juni in Köln geplanten Autonomen-Kongresses.

Wenn wir die Kraft und die Vielfalt dieser Impulse begreifen wollen, so müssen wir zweierlei verstehen: wir können sie aus nichts herleiten, denn sie bringen historisch völlig neue Entwicklungen zum Ausdruck. Wir können sie aber auch nicht aus sich selbst heraus begreifen. Denn sie entfalten sich in der Konfrontation mit einem epochalen Transformationsschock des Kapitalismus. Dieser Schock zielt auf die Herstellung eines neuen Regimes über die Subjekte, um sie sich als Quellen des Werts auf neuem Niveau zu erschließen. Er pflügt seit mehreren Jahrzehnten die Lebensverhältnisse weltweit um, nicht nur in der Arbeit, sondern in allen gesellschaftlichen Dimensionen. Ab Mitte des letzten Jahrzehnts geriet er in eine krisenhafte Stockung. Die Krise wurde damit zu einem Kampffeld, in dem das kommunikative Geflecht der Revolte entzifferbar wird als Auseinandersetzung mit den zerstörerischen Transformationstrategien. Wir müssen daher am Verständnis der Krise selbst ansetzen.

Ein doppelter Schock

Dazu in aller Kürze:1 Viele Darstellungen reduzieren sie auf wild marodierende Zockerbanden und –banken, die in ihrer Gier die reale Verwertung zu Gunsten der Lustexzesse des Kasinos aufgegeben hätten. Die reale Verwertung sei am Ende, die Anlagemöglichkeiten hätten sich zunehmend erschöpft. Das Kapital sei in die Überakkumulation abgestürzt und rette sich nur noch über die Verlagerung auf die Finanzebene („Finanzialismus“). Derartiges bleibt an der Oberfläche und ist – gelinde gesagt – verharmlosend. Das Gegenteil ist der Fall. Das Kapital betreibt seit den 90er Jahren - von der Zwischenetappe der Deregulierung der 80er ausgehend – eine umfassende, doppelte Offensive, sowohl auf dem Realsektor, wie auch auf dem Finanzsektor.

Kern des realwirtschaftlichen Produktivitätsschocks sind die Innovationen auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien. Die vorhergehenden Entwicklungen aufgreifend fütterte die amerikanische Zentralbank („Fed“) unter Greenspan sie ab 1995 mit unerschöpflicher Liquidität und zugleich mit Geschichten einer „Neuen Ära“ aller Lebensverhältnisse. Der spekulative Boom brachte beides. Aus der Masse der Upstarts hoben sich die Stärksten heraus (die Pleite der Übrigen wurde absichtlich in Kauf genommen). Sie wurden zum Kern der neuen hegemonialen Macht des US-Kapitals. Sie ließ die alten Kapitale in den USA, Europa und Japan weit zurück. In den USA wurden diese entwertet, dem Zerfall oder der Verlagerung in sogenannte „Billiglohnländer“ überlassen. Ihre Jobs, früher Rückgrat der Gesellschaft, wurden damit einer gezielten Zerstörung, einer „job destruction“ ausgesetzt. Sie löste die Gewebe der alten von ihnen abhängigen Mittelschichten auf und trieb diese in den niedrig entlohnten Servicesektor und damit zugleich in den Dienst der neuen Herren in den innovativen Zusammenballungen wie Silicon Valley -„From Rustbelt to the Sunbelt“2. Verbunden war dies mit einer Umstellung des Modus der Arbeitsunterwerfung vom Befehl auf den Zwang der Selbstoptimierung zur Erschließung der eigenen Wertquellen im Sinne der „human resources“.3 Dieser Schock propagierte sich aus den amerikanischen Clustern im globalen Gefälle einer imperialen Neuordnung4. Mit zeitlicher Verzögerung erfasste er auch die europäischen Gesellschaften.

Ein komplementärer Schock zielte auf die Transformation des Finanzsektors. Das alte Bankensystem wurde überformt durch das neue Regime der „Finanzmärkte“. Wo früher Kredite in der Schuldabhängigkeit zur Einzelbank blieben, wurden sie jetzt als Massenware verbrieft („sekuritisiert“) und an die neuen global operierenden Anleger (Versicherungen, Fonds etc.) als Anlage verkauft. Verbriefte Anlagen (Privatkredite, Unternehmens- und Staatsanleihen, „Bonds“) bilden einen gewaltigen Schuldenpool. Von ihrer Kommandoebene üben die „Märkte“ ihr neues Regime über die Schuldner aus -Unternehmen, Regierungen, Haushalte etc. Mit Hilfe der Rating-Agenturen, Analysten etc. sagen sie ihnen, was sie tun sollen, um sich ihre Kreditwürdigkeit zu verdienen. Exemplarisch ist hier die in Kalifornien ansässige Allianz-Tochter Pimco mit einem Fondsvermögen von 1,2 Billionen. Von ihr lassen sich europäische Regierungen (wie z.B. die spanische) „beraten“ und sie hat kürzlich die amerikanische Regierung durch demonstrativen Verkauf ihrer Bonds massiv in Richtung „sparen“ gedrängt, d. h. die Verschärfung des sozialen Kriegs. Dieses Finanzmarkt-Regime ist der Kontrolle nationalstaatlich verfasster Bevölkerungen entzogen. Sie sind entmachtet, entautonomisiert, nackt und ausgeliefert.

In zwei offensiven Schüben – nach der New-Economy-Blase durch die „Subprime“-Blase- aggressiv mit neuer kreditgespeister Nachfrage versorgt, geriet der Transformationsschock in Stockung. Die Nachfrage brach zusammen, die aufgetürmten Kapazitäten gerieten in den Status der Überakkumulation. Die aus den Blasen gefütterte Offensive zur zerstörerischen Umwälzung der Lebensverhältnisse war ebenso irreversibel wie die globale Hegemonie des US-Kapitals von Google, Facebook bis zur breiten Avantgarde auf dem Gebiet des „Cloud Computing“.

Massive Programme zur Rettung von Banken und Unternehmen in Höhe vieler Billionen fingen zwar den Zusammenbruch auf. Aber die Länder finanzierten sie durch Aufnahme neuer Kredite gegen Herausgabe zinsträchtiger Bonds und sattelten damit noch auf die seit langem angewachsene Staatsverschuldung drauf. Die Finanzkrise mutierte zur Schuldenkrise. Es ist der Druck dieser Schulden, der jetzt in die Fortsetzung der zerstörerischen Schockpolitik umgesetzt wird. In „Krisenlabor Griechenland“ haben wir beschrieben, wie sie in einem Dauerbombardement von Drohungen, Demütigungen, Entwertungen von rassistischer Qualität („Pleitegriechen“) im Zusammenspiel von EZB, IWF, Brüsseler Spitzen und hegemonialen Regierungen (unter Führung der Deutschen) betrieben wird. Zunächst in der Kooperationsform der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), dann in dem zu ihrer institutionellen Verstetigung geschaffenen European Stability Mechanism (ESM). Im direkten Kommando, bevölkerungsunmittelbar, weil die je nationalen schützenden Institutionen und Rechtsgarantien in einem jahrelangen Prozess zerfetzt und zertrümmert werden. Die nordafrikanischen und nahöstlichen Entwicklungen zeigen, wie derselbe Transformationsdruck über die verschiedenen Stadien der „Infitah“ (Öffnung) in die imperialen Peripherien vorangetrieben und verlängert wird.

Selbsterfindung von unten: wie viel Zeit haben wir?

Zerstörung, Entwertung, ungeschützte Nacktheit und Vereinzelung unter dem Diktat der „Märkte“, sich als „human ressources“ restlos bis ins vormals Private zu übereignen: was sich in den Revolten und Versammlungen ausdrückt, ist mehr als die Antwort auf Arbeitslosigkeit und Sozialabbau. Denn das Kapital kann Gesellschaft, Lebensformen, lebendige Subjektivität nicht herstellen. Es kann nur versuchen, sie in die toten Operationen seiner Inwertsetzungsstrategien zu enteignen. Deren Potentiale treten ihm erneut entgegen, wenn seine Schockoffensive die Strukturen seines alten Regimes abbricht. Darin liegt das Gemeinsame, so unterschiedlich sich ihre Erscheinungsformen weltweit darbieten. Selbstbehauptung und Selbstorganisation sind daher auch mit Vorstellungen von Widerstand und Verweigerung nicht zu fassen. Diese bleiben blind für die positiven Formen, in denen sich Gesellschaft von unten neu erfindet. Ebenso wie Begriffe von „Revolution“ mit ihrer Orientierung an erstrebenswerten Zuständen der Kreativität des Prozesses gegenüber stumpf bleiben müssen. Diese entfaltet sich ins historisch Offene mit ungekannten Formen. Aber ihre Kräfte müssen sich verbinden. Ihre kreativen Impulse müssen korrespondieren und sich im kommunikativen Geflecht weiter entwickeln, um sich zu einem globalen Aufstand zu verdichten.

Wir erleben im allgegenwärtigen „Tahrir“ nur Anfänge und einige Facetten dieses Prozesses. Und wir erleben sie nur ganz schwach bei uns. Dabei kommt der Kreativität der Revolten in den hegemonialen Kernländern, im Herzen der Bestie, eine wesentliche Bedeutung zu: die Offensive von innen zu blockieren und die Teilhabe als ihr Nutznießer zu verweigern. Dazu müssen die Bewegungen aus den bequemen Gehäusen ihrer thematisch eingeengten Einpunktinitiativen heraustreten. Verbinden sie sich, so wird aus der Weigerung, die Kommunikation mit der Gegenseite aufzunehmen, eine wirkliche politische Kraft. Das ist es, was die Agenten, die Agenturen der Schockoffensive zum zittern bringt und ihre Kommandoebenen erschüttert, so sehr sie das Heft in der Hand zu haben glauben.

Wir bewegen uns in einer Schlüsselsituation. Die Machtapparaturen der Kommandoebenen, finanztechnische ebenso wie sozialökonomische, hängen in der Luft. Sie brauchen die Bereitschaft der Menschen, sich einzubringen. ESM und die Revolten stehen sich ohne Vermittlung gegenüber. Wir kennen aus der Geschichte die Barbareien, in denen sich (in Europa unter deutscher Ägide) das Kapital seinen Ausweg und Durchbruch sucht. Ihr Moment ist noch nicht gekommen. Wie viel Zeit haben wir?

(2011)

1 Hierzu D. Hartmann, J. Malamatinas, Krisenlabor Griechenland, Assoziation A 2011 und D. Hartmann, Krise, Kämpfe, Kriege, (in Vorbereitung)

2 Vergl. S. Pearlstein, A healthy dynamic in job creation: Destruction, Washington Post 01.06.11 unter Bezugnahme auf J. Haltiwanger, Job Creation and Firm Dynamics in the U.S., Arbeitspapier vorgelegt bei der NBER Innovation and Economic Policy Conference April 2011, zu beziehen über NBER Publikationen

3 D. Hartmann, G. Geppert, Cluster, Berlin, Hamburg (AssoziationA) 2008

4 R. Skidelsky, Imperiale Neuordnung, Financial Times Deutschland 22.04.2011; M. Spence, Gedanken zur Struktur der Weltwirtschaft, Financial Times Deutschland, 25.04.2011